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232.121 DESVODES CH

Art. 34 Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV)

DesV; 3. Kapitel: Aktenheft und Register
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Art. 34 DesV

Das IGE löscht von sich aus ein Design, wenn bei der aufgeschobenen Veröffentlichung keine Abbildungen eingereicht werden (Art. 19 Abs. 3 DesG).

Es benachrichtigt die Rechtsinhaberin über die Löschung.

Die Löschung eines Designs ist gebührenfrei.

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