232.121
DESVODES
CH
Art. 34 Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV)
DesV; 3. Kapitel: Aktenheft und Register
Art. 34 DesV
Das IGE löscht von sich aus ein Design, wenn bei der aufgeschobenen Veröffentlichung keine Abbildungen eingereicht werden (Art. 19 Abs. 3 DesG).
Es benachrichtigt die Rechtsinhaberin über die Löschung.
Die Löschung eines Designs ist gebührenfrei.