Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
232.121 DESVODES CH

Art. 31 Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Berichtigungen

DesV; 3. Kapitel: Aktenheft und Register
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (50 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 31 DesV · Berichtigungen

Fehlerhafte Eintragungen werden auf Antrag der Rechtsinhaberin unverzüglich berichtigt.

Beruht der Fehler auf einem Versehen des IGE, so erfolgt die Berichtigung von Amtes wegen.

← Art. 30 DesV Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Zuständigkeit Art. 32 DesV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →