Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
232.121 DESVODES CH

Art. 21a Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Rückerstattung der Verlängerungsgebühr

DesV; 2. Kapitel: Hinterlegung und Eintragung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (50 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 21a DesV · Rückerstattung der Verlängerungsgebühr

Wurde ein Verlängerungsantrag gestellt und führt dieser nicht zur Verlängerung der Schutzdauer, so wird die Verlängerungsgebühr zurückerstattet.

← Art. 21 DesV Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Zuständigkeit Art. 22 DesV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →