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232.121 DESVODES CH

Art. 18 Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Eintragung und Veröffentlichung

DesV; 2. Kapitel: Hinterlegung und Eintragung
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Art. 18 DesV · Eintragung und Veröffentlichung

Liegen keine Nichteintretens- oder Abweisungsgründe vor, so trägt das IGE das Design im Register ein und veröffentlicht die Eintragung, es sei denn, dass ein Aufschub der Veröffentlichung beantragt worden ist.

Es bestätigt der Rechtsinhaberin die Eintragung.

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