Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
232.121 DESVODES CH

Art. 13 Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Prioritätsbeleg für schweizerische Ersthinterlegungen

DesV; 2. Kapitel: Hinterlegung und Eintragung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (50 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 13 DesV · Prioritätsbeleg für schweizerische Ersthinterlegungen

Das IGE erstellt auf Antrag einen Prioritätsbeleg für eine schweizerische Ersthinterlegung.

← Art. 12 DesV Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Zuständigkeit Art. 14 DesV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →