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232.121 DESVODES CH

Art. 10 Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Anforderungen an Abbildungen des Designs und Grösse einer Sammelhinterlegung

DesV; 2. Kapitel: Hinterlegung und Eintragung
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Art. 10 DesV · Anforderungen an Abbildungen des Designs und Grösse einer Sammelhinterlegung

Die Abbildungen des Designs müssen sich zur Reproduktion eignen.

Eine Sammelhinterlegung darf, unabhängig von der Anzahl der damit hinterlegten Designs, nicht schwerer als 5 kg sein und die Grösse von 30 cm in keiner Richtung überschreiten.

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