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232.12 DESGLDES CH

Art. 5 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Entstehung des Designrechts und Dauer des Schutzes

DesG; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 5 DesG · Entstehung des Designrechts und Dauer des Schutzes

Das Designrecht entsteht mit der Eintragung im Design-Register (Register).

Der Schutz besteht während fünf Jahren vom Datum der Hinterlegung an.

Er kann um vier Schutzperioden von jeweils fünf Jahren verlängert werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

ZK.2014.14 · bs (Art. 5 Abs. 1 DesG)
Design Infringement Appeal Regarding Smartwatch Designs and Prior Art
Cited in the reasoning concerning when design rights arise, but not explicitly used in the final orders.