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232.12 DESGLDES CH

Art. 48g Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Kosten

DesG; 3. Kapitel: Rechtsschutz
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Art. 48g DesG · Kosten

Die Vernichtung der Gegenstände erfolgt auf Kosten der Antragstellerin.

Über die Kosten für die Entnahme und Aufbewahrung von Proben oder Mustern nach Artikel 48 e entscheidet das Gericht im Zusammenhang mit der Beurteilung der Schadenersatzansprüche nach Artikel 48 f Absatz 1.

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