Art. 48 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Zurückbehaltung der Gegenstände

Hat das BAZG aufgrund eines Antrags nach Artikel 47 Absatz 1 den begründeten Verdacht, dass zum Verbringen ins schweizerische Zollgebiet oder aus dem schweizerischen Zollgebiet bestimmte Gegenstände widerrechtlich hergestellt worden sind, so teilt es dies einerseits der Antragstellerin beziehungsweise dem Antragsteller und andererseits der Anmelderin, Besitzerin oder Eigentümerin beziehungsweise dem Anmelder, Besitzer oder Eigentümer der Gegenstände mit.

Das BAZG behält die betreffenden Gegenstände bis zu zehn Arbeitstage vom Zeitpunkt der Mitteilung nach Absatz 1 an zurück, damit die Antragstellerin vorsorgliche Massnahmen erwirken kann.

In begründeten Fällen kann das BAZG die betreffenden Gegenstände während höchstens zehn weiteren Arbeitstagen zurückbehalten.

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