232.12 DESGLDES

Art. 46 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Anzeige verdächtiger Waren

DesG; 3. Kapitel: Rechtsschutz

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Art. 46 DesG · Anzeige verdächtiger Waren

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) ist ermächtigt, die Rechtsinhaberin eines hinterlegten Designs zu benachrichtigen, wenn der Verdacht besteht, dass das Verbringen von widerrechtlich hergestellten Gegenständen ins schweizerische Zollgebiet oder aus dem schweizerischen Zollgebiet bevorsteht.

In diesem Falle ist das BAZG ermächtigt, die Gegenstände während drei Arbeitstagen zurückzuhalten, damit die Rechtsinhaberin einen Antrag nach Artikel 47 stellen kann.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 2000.457 (Art. 46 LDes)

Swiss Federal Law on the Protection of Designs

This article specifies the retention of goods by customs authorities in cases of suspected infringement, and it was applied in customs interventions.

Art. 46 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Anzeige verdächtiger Waren

Art. 46 DesG · Anzeige verdächtiger Waren

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)