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232.12 DESGLDES CH

Art. 30 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG)

DesG; 2. Kapitel: Hinterlegung und Eintragung
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Art. 30 DesG

Die Höhe der nach diesem Gesetz und seiner Verordnung zu zahlenden Gebühren sowie die Zahlungsmodalitäten richten sich nach der Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum vom 28. April 1997 (IGE-GebO).

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