Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
232.12 DESGLDES CH

Art. 21 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Wirkung der Hinterlegung

DesG; 2. Kapitel: Hinterlegung und Eintragung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (62 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 21 DesG · Wirkung der Hinterlegung

Die Hinterlegung begründet die Vermutung der Neuheit und der Eigenart sowie der Berechtigung zur Hinterlegung.

← Art. 20 DesG Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Schutzgegenstand Art. 22 DesG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →