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232.12 DESGLDES CH

Art. 15 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Lizenz

DesG; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 15 DesG · Lizenz

Die Rechtsinhaberin kann das Designrecht oder einzelne Befugnisse daraus Dritten ausschliesslich oder nicht ausschliesslich zum Gebrauch überlassen.

Die Lizenz wird auf Antrag einer der beteiligten Personen in das Register eingetragen. Sie erhält damit Geltung gegenüber einem später erworbenen Recht am Design.

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