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232.12 DESGLDES CH

Art. 11 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Mehrere Rechtsinhaberinnen

DesG; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 11 DesG · Mehrere Rechtsinhaberinnen

Mehreren Rechtsinhaberinnen stehen ohne gegenteilige Vereinbarung die Befugnisse nach Artikel 9 gesamtheitlich zu.

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