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232.12 DESGLDES CH

Art. 10 Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (DesG) - Auskunftspflicht der Rechtsinhaberin

DesG; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 10 DesG · Auskunftspflicht der Rechtsinhaberin

Wer auf Waren oder Geschäftspapieren auf Designschutz hinweist, ohne die Nummer des Designrechts zu nennen, ist verpflichtet, die Nummer auf Anfrage unentgeltlich bekannt zu geben.

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