Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
232.119 CH

Art. 4 Verordnung vom 23. Dezember 1971 über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren (Uhren) - Anbringen der Herkunftsbezeichnung a. auf Uhrengehäusen

Uhren
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (14 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 4 Uhren · Anbringen der Herkunftsbezeichnung a. auf Uhrengehäusen

Ein Uhrengehäuse gilt als schweizerisch, wenn: a. mindestens ein wesentlicher Fabrikationsvorgang, sei es das Ausstanzen, das Bearbeiten oder das Polieren, in der Schweiz ausgeführt wird; b. es in der Schweiz zusammengesetzt wird; c. es durch den Hersteller in der Schweiz kontrolliert wird; und d. mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen.

Die in Artikel 3 Absätze 1 und 4 genannten Bezeichnungen dürfen nur auf Uhrengehäusen angebracht werden, die für Uhren im Sinne von Artikel 1 a bestimmt sind.

Die Angabe «Schweizer Uhrengehäuse» oder ihre Übersetzung darf auf schweizerischen Uhrengehäusen angebracht werden, die nicht für Schweizer Uhren im Sinne von Artikel 1 a bestimmt sind. Werden solche Angaben auf der Aussenseite des Gehäuses angebracht, so ist die Herkunft der Uhr oder des Uhrwerkes sichtbar auf der Uhr anzugeben.

...

← Art. 3 Uhren Verordnung vom 23. Dezember 1971 über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren (Uhren) - Uhrenbegriff Art. 5 Uhren →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →