Art. 13 Verordnung vom 2. September 2015 über das Register für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Erzeugnisse)

Das IGE löscht den Eintrag einer Bezeichnung: a. auf Antrag, wenn die Bezeichnung nicht mehr verwendet wird oder sämtliche Benutzerinnen und Benutzer sowie die Kantone oder Behörden des betroffenen Landes an einer Beibehaltung des Eintrags nicht mehr interessiert sind; b. von Amtes wegen, wenn es feststellt, dass die Einhaltung des Pflichtenhefts nicht mehr gewährleistet ist; c. von Amtes wegen, wenn es feststellt, dass die ausländische Bezeichnung in ihrem Ursprungsland nicht mehr geschützt ist.

Das IGE konsultiert vorgängig die betroffenen Bundesbehörden und Kantone, wenn es sich um eine schweizerische Bezeichnung handelt, oder die für das Ursprungsland zuständige Behörde, wenn es sich um eine ausländische Bezeichnung handelt. Es hört die Parteien nach Artikel 30 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 an.

Es teilt den Parteien den Entscheid zur Löschung mit und veröffentlicht ihn.

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