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232.111 MSCHVOPM CH

Art. 52k Verordnung vom 23. Dezember 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchV) - In der Schweiz ungenügend verfügbare Materialien

MSchV; 6a. Kapitel: Herkunftsangaben
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Art. 52k MSchV · In der Schweiz ungenügend verfügbare Materialien

Ist ein Material gemäss öffentlich zugänglichen Angaben einer Branche in der Schweiz ungenügend verfügbar, so darf der Hersteller vermuten, dass er die Kosten der im Ausland bezogenen Materialien im Ausmass der angegebenen ungenügenden Verfügbarkeit von der Berechnung der Herstellungskosten ausschliessen darf.

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