232.111
MSCHVOPM
CH
Art. 42 Verordnung vom 23. Dezember 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchV) - Gegenstand der Veröffentlichung
MSchV; 4. Kapitel: Veröffentlichungen des IGE
Art. 42 MSchV · Gegenstand der Veröffentlichung
Das IGE veröffentlicht: a. die Eintragung der Marken, mit den Angaben nach Artikel 40 Absatz 1 Buchstaben a–f und Absatz 2 Buchstaben a–e; b. die Eintragungen nach Artikel 40 Absatz 3; c. die Angaben nach Artikel 40 Absatz 4, soweit deren Veröffentlichung zweckmässig erscheint.