Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
232.111 MSCHVOPM CH

Art. 41a Verordnung vom 23. Dezember 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchV) - Prioritätsbeleg für schweizerische Ersthinterlegungen

MSchV; 3. Kapitel: Aktenheft und Markenregister
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (97 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 41a MSchV · Prioritätsbeleg für schweizerische Ersthinterlegungen

Das IGE erstellt auf Antrag einen Prioritätsbeleg für eine schweizerische Ersthinterlegung.

← Art. 41 MSchV Verordnung vom 23. Dezember 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchV) - Zuständigkeit Art. 42 MSchV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →