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232.111 MSCHVOPM CH

Art. 25 Verordnung vom 23. Dezember 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchV) - Mitteilung über den Ablauf der Gültigkeitsdauer

MSchV; 2. Kapitel: Eintragung der Marken
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Art. 25 MSchV · Mitteilung über den Ablauf der Gültigkeitsdauer

Das IGE kann den im Register eingetragenen Inhaber oder dessen Vertreter vor Ablauf der Gültigkeitsdauer der Eintragung an das Datum des Ablaufs und die Möglichkeit einer Verlängerung erinnern. Das IGE kann auch Mitteilungen ins Ausland versenden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 1752-2000-0726 (Art. 25 OPM)
International Trademark Application Dismissed Due to Lack of Confusing Similarity
Reason for retaining the opposition fee.