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232.111 MSCHVOPM CH

Art. 15 Verordnung vom 23. Dezember 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchV) - Eingangsprüfung

MSchV; 2. Kapitel: Eintragung der Marken
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Art. 15 MSchV · Eingangsprüfung

Wenn die Hinterlegung den Erfordernissen nach Artikel 28 Absatz 2 MSchG nicht entspricht, so kann das IGE dem Hinterleger eine Frist zur Vervollständigung der Unterlagen ansetzen.

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