232.11 MSCHGLPM

Art. 16 Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchG) - Wiedergabe von Marken in Wörterbüchern und anderen Nachschlagewerken

MSchG; 1. Titel: Marken; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

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Art. 16 MSchG · Wiedergabe von Marken in Wörterbüchern und anderen Nachschlagewerken

Ist in einem Wörterbuch, in einem anderen Nachschlagewerk oder in einem ähnlichen Werk eine eingetragene Marke ohne einen Hinweis auf ihre Eintragung wiedergegeben, so kann der Markeninhaber vom Verleger, Herausgeber oder Verteiler des Werkes verlangen, spätestens bei einem Neudruck einen entsprechenden Hinweis aufzunehmen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 08-2591-7791 (Art. 16 al. 2 LPM)

AMADEUS FIRE Opposition Case

This provision is cited as the legal basis for the decision to partially admit the opposition.

Art. 16 Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchG) - Wiedergabe von Marken in Wörterbüchern und anderen Nachschlagewerken

Art. 16 MSchG · Wiedergabe von Marken in Wörterbüchern und anderen Nachschlagewerken

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)