232.11 MSCHGLPM

Art. 10 Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchG) - Gültigkeitsdauer und Verlängerung der Eintragung

MSchG; 1. Titel: Marken; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

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Art. 10 MSchG · Gültigkeitsdauer und Verlängerung der Eintragung

Die Eintragung ist während zehn Jahren vom Hinterlegungsdatum an gültig.

Die Eintragung wird jeweils um zehn Jahre verlängert, wenn ein Verlängerungsantrag vorliegt und die in der Verordnung dafür vorgesehenen Gebühren bezahlt sind.

Der Verlängerungsantrag muss innerhalb der letzten zwölf Monate vor Ablauf der Gültigkeitsdauer, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach ihrem Ablauf beim IGE eingereicht werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

01 00 7 · lu (Art. 10 Abs. 1 MSchG)

ELCO Trademark Holder v. elcotherm.ch Domain Registration

Cited to explain the retroactive effect on trademark protection if the pending application for 'ELCOTHERM' is registered.

Art. 10 Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchG) - Gültigkeitsdauer und Verlängerung der Eintragung

Art. 10 MSchG · Gültigkeitsdauer und Verlängerung der Eintragung

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)