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231.11 URVODAU CH

Art. 14 Verordnung vom 26. April 1993 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URV) - Beratung

URV; 1. Kapitel: Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten
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Art. 14 URV · Beratung

Führt die Anhörung nicht zu einer Einigung unter den Parteien, so schreitet die Spruchkammer unmittelbar zur Beratung.

Die Beratung und die anschliessende Abstimmung finden unter Ausschluss der Parteien statt.

Bei Stimmengleichheit gibt der Präsident oder die Präsidentin den Stichentscheid.

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