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231.1 URGLDA CH

Art. 49 Bundesgesetz vom 9. Oktober 1992 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG) - Verteilung des Verwertungserlöses

URG; 4. Titel: Verwertungsgesellschaften; 3. Kapitel: Pflichten der Verwertungsgesellschaften
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Art. 49 URG · Verteilung des Verwertungserlöses

Die Verwertungsgesellschaften müssen den Verwertungserlös nach Massgabe des Ertrags der einzelnen Werke und Darbietungen verteilen. Sie haben zur Feststellung der Berechtigten alle ihnen zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen.

Ist diese Verteilung mit einem unzumutbaren Aufwand verbunden, so dürfen die Verwertungsgesellschaften das Ausmass des Ertrags schätzen; die Schätzungen müssen auf überprüfbaren und sachgerechten Gesichtspunkten beruhen.

Der Erlös soll zwischen den ursprünglichen Rechtsinhabern und -inhaberinnen und andern Berechtigten so aufgeteilt werden, dass den Urhebern und Urheberinnen und den ausübenden Künstlern und Künstlerinnen in der Regel ein angemessener Anteil verbleibt. Eine andere Verteilung ist zulässig, wenn der Aufwand unzumutbar wäre.

Das Verteilungsreglement hebt vertragliche Abmachungen der ursprünglichen Rechtsinhaber und -inhaberinnen mit Dritten nicht auf.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-7467/2006 (Art. 49 Abs. 1 URG)
Copyright Collective's Royalty Distribution Rules Unlawful
Used as the primary legal basis for the court's decision, stating that revenue distribution must be proportional to the earnings generated by each individual work or performance.