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231.1 URGLDA CH

Art. 42 Bundesgesetz vom 9. Oktober 1992 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG) - Voraussetzungen

URG; 4. Titel: Verwertungsgesellschaften; 2. Kapitel: Bewilligung
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Art. 42 URG · Voraussetzungen

Bewilligungen erhalten nur Verwertungsgesellschaften, die: a. nach schweizerischem Recht gegründet wurden, ihren Sitz in der Schweiz haben und ihre Geschäfte von der Schweiz aus führen; b. die Verwertung von Urheberrechten oder verwandten Schutzrechten zum Hauptzweck haben; c. allen Rechtsinhabern und -inhaberinnen offen stehen; d. den Urhebern und Urheberinnen und den ausübenden Künstlern und Künstlerinnen ein angemessenes Mitbestimmungsrecht einräumen; e. für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere aufgrund ihrer Statuten, Gewähr bieten; f. eine wirksame und wirtschaftliche Verwertung erwarten lassen.

In der Regel wird pro Werkkategorie und für die verwandten Schutzrechte je nur einer Gesellschaft eine Bewilligung erteilt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

BGE 110 IV 102 (Art. 42 Ziff. 1 lit. a und b URG)
Decorative Harlequin dolls: copyright protection requires individual originality beyond common clown motifs, and aesthetic form of purely ornamental objects lacks trademark function under unfair competition law.
Main ground for annulling the conviction for copyright infringement because the dolls lacked originality.