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Art. 973c Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Fünfte Abteilung: Die Wertpapiere; Dreiunddreissigster Titel: Die Namen-, Inhaber- und Ordrepapiere; Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen; G. Sammelverwahrung, Globalurkunde und einfache Wertrechte ; III. Einfache Wertrechte
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Art. 973c OR

Der Schuldner kann einfache Wertrechte ausgeben oder vertretbare Wertpapiere oder Globalurkunden, die einem einzigen Aufbewahrer anvertraut sind, durch einfache Wertrechte ersetzen, sofern die Ausgabebedingungen oder seine Statuten dies vorsehen oder die Hinterleger dazu ihre Zustimmung erteilt haben.

Der Schuldner führt über die von ihm ausgegebenen Wertrechte ein Buch, in das die Anzahl und Stückelung der ausgegebenen Wertrechte sowie die Gläubiger einzutragen sind. Das Buch ist nicht öffentlich.

Die Wertrechte entstehen mit Eintragung in das Buch und bestehen nur nach Massgabe dieser Eintragung.

Zur Übertragung von Wertrechten bedarf es einer schriftlichen Abtretungserklärung. Ihre Verpfändung richtet sich nach den Vorschriften über das Pfandrecht an Forderungen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

BVGE-2024-IV-1 (Art. 973c OR)
Securities Classification of Tokens and Bankruptcy Appeals on Procedural Issues
Cited in the context of defining what constitutes a 'Wertrecht' (right of value) for the purpose of securities classification.
VPB 06-1735-7561 (Art. 973c al. 1, 2, 3 et 4 CO)
Intermediated Securities Act
These paragraphs define and regulate value rights (droits-valeurs) as a form of security.