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Art. 955 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Vierte Abteilung: Handelsregister, Geschäftsfirmen und kaufmännische Buchführung; Einunddreissigster Titel: Die Geschäftsfirmen; C. Überwachung
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Art. 955 OR

Der Registerführer ist von Amtes wegen verpflichtet, die Beteiligten zur Beobachtung der Bestimmungen über die Firmenbildung anzuhalten.

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