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Art. 936 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Vierte Abteilung: Handelsregister, Geschäftsfirmen und kaufmännische Buchführung; Dreissigster Titel: Das Handelsregister; F. Öffentlichkeit und Wirksamkeit; I. Öffentlichkeit und Veröffentlichung im Internet
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Art. 936 OR

Das Handelsregister ist öffentlich. Die Öffentlichkeit umfasst die Einträge, die Anmeldungen und die Belege. Die AHV-Versichertennummer ist nicht öffentlich.

Die Einträge, Statuten und Stiftungsurkunden werden im Internet gebührenfrei zugänglich gemacht. Weitere Belege sowie Anmeldungen sind beim jeweiligen Handelsregisteramt einsehbar oder können von diesem auf Anfrage über das Internet zugänglich gemacht werden.

In den im Internet zugänglich gemachten Einträgen des Handelsregisters ist eine Suche nach bestimmten Kriterien zu ermöglichen.

Änderungen im Handelsregister müssen chronologisch nachvollziehbar bleiben.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VB.2010.00372 · zh (Art. 936 OR)
Challenge to CHF 51 Commercial Register Fee Based on Lack of Jurisdiction
This provision relates to the basis for the fee being challenged, although the primary reason for the order is based on competence.