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Art. 840 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Dritte Abteilung: Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft; Neunundzwanzigster Titel: Die Genossenschaft; Zweiter Abschnitt: Erwerb der Mitgliedschaft; B. Beitrittserklärung
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Art. 840 OR

Zum Beitritt bedarf es einer schriftlichen Erklärung.

Besteht bei einer Genossenschaft neben der Haftung des Genossenschaftsvermögens eine persönliche Haftung oder eine Nachschusspflicht der einzelnen Genossenschafter, so muss die Beitrittserklärung diese Verpflichtungen ausdrücklich enthalten.

Über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheidet die Verwaltung, soweit nicht nach den Statuten die blosse Beitrittserklärung genügt oder ein Beschluss der Generalversammlung nötig ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

OG ERZ 20 30 ARGVP 2 · ar (Art. 840 Abs. 1 OR)
Cooperative Tenancy Termination Validity Linked to Membership Expulsion
Mentioned in the reasoning regarding the formal requirements for joining the cooperative, but not cited in the final operative orders.