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Art. 806 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Dritte Abteilung: Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft; Achtundzwanzigster Titel: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Dritter Abschnitt: Organisation der Gesellschaft; A. Gesellschafterversammlung; III. Stimmrecht; 1. Bemessung
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Art. 806 OR

Das Stimmrecht der Gesellschafter bemisst sich nach dem Nennwert ihrer Stammanteile. Die Gesellschafter haben je mindestens eine Stimme. Die Statuten können die Stimmenzahl der Besitzer mehrerer Stammanteile beschränken.

Die Statuten können das Stimmrecht unabhängig vom Nennwert so festsetzen, dass auf jeden Stammanteil eine Stimme entfällt. In diesem Fall müssen die Stammanteile mit dem tiefsten Nennwert mindestens einen Zehntel des Nennwerts der übrigen Stammanteile aufweisen.

Die Bemessung des Stimmrechts nach der Zahl der Stammanteile ist nicht anwendbar für: 1. die Wahl der Mitglieder der Revisionsstelle; 2. die Ernennung von Sachverständigen zur Prüfung der Geschäftsführung oder einzelner Teile davon; 3. die Beschlussfassung über die Anhebung einer Verantwortlichkeitsklage.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C/27942/2012 · ge (art. 806 al. 1 CO)
Manager's Self-Granted Bonus vs. Corporate Loan Repayment Obligation
Cited in the reasoning regarding the proportionality of voting rights to share capital.