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Art. 796 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Dritte Abteilung: Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft; Achtundzwanzigster Titel: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Zweiter Abschnitt: Rechte und Pflichten der Gesellschafter; D. Nachschüsse und Nebenleistungen; II. Nebenleistungen
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Art. 796 OR

Die Statuten können die Gesellschafter zu Nebenleistungen verpflichten.

Sie können nur Nebenleistungspflichten vorsehen, die dem Zweck der Gesellschaft, der Erhaltung ihrer Selbstständigkeit oder der Wahrung der Zusammensetzung des Kreises der Gesellschafter dienen.

Gegenstand und Umfang wie auch andere nach den Umständen wesentliche Punkte einer mit einem Stammanteil verbundenen Nebenleistungspflicht müssen in den Statuten bestimmt werden. Für die nähere Umschreibung kann auf ein Reglement der Gesellschafterversammlung verwiesen werden.

Statutarische Verpflichtungen zur Zahlung von Geld oder zur Leistung anderer Vermögenswerte unterstehen den Bestimmungen über Nachschüsse, wenn keine angemessene Gegenleistung vorgesehen wird und die Einforderung der Deckung des Eigenkapitalbedarfs der Gesellschaft dient.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AK.2005.00073 · zh (Art. 796 OR)
Managing Director Liable for Unpaid Social Security Contributions Due to Gross Negligence
Cited in relation to the transfer of shares (Stammeinlage) in a GmbH.