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ORCO
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Art. 653v Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)
OR; Dritte Abteilung: Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft; Sechsundzwanzigster Titel: Die Aktiengesellschaft; Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen; I. Erhöhung und Herabsetzung des Aktienkapitals; IV. Kapitalband; 4. Erhöhung oder Herabsetzung des Aktienkapitals durch die Generalversammlung
Art. 653v OR
Beschliesst die Generalversammlung während der Dauer der Ermächtigung des Verwaltungsrats, das Aktienka pital herauf- oder herabzusetzen oder die Währung des Aktienka pitals zu ändern, so fällt der Beschluss über das Kapitalband dahin. Die Statuten sind entsprechend anzupassen.
Beschliesst die Generalversammlung ein bedingtes Kapital, so er höhen sich die obere und die untere Grenze des Kapitalbands entsprechend dem Umfang der Erhöhung des Aktienkapitals. Die General versammlung kann stattdessen im Rahmen des bestehenden Kapitalbands nachträglich eine Ermächtigung des Verwaltungsrats zur Erhöhung des Kapitals mit bedingtem Kapital beschliessen.