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Art. 653t Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Dritte Abteilung: Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft; Sechsundzwanzigster Titel: Die Aktiengesellschaft; Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen; I. Erhöhung und Herabsetzung des Aktienkapitals; IV. Kapitalband; 2. Statutarische Grundlagen
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Art. 653t OR

Wird ein Kapitalband eingeführt, so müssen die Statuten Folgendes angeben: 1. die untere und die obere Grenze des Kapitalbands; 2. das Datum, an dem die Ermächtigung des Verwaltungsrats zur Veränderung des Aktienkapitals endet; 3. Einschränkungen, Auflagen und Bedingungen der Ermächtigung; 4. Anzahl, Nennwert und Art der Aktien sowie die Vorrechte ein zelner Kategorien von Aktien oder Partizipationsscheinen; 5. Inhalt und Wert von besonderen Vorteilen sowie die Namen der begünstigten Personen; 6. Beschränkungen der Übertragbarkeit neuer Namenaktien; 7. eine Einschränkung oder Aufhebung des Bezugsrechts beziehungsweise die wichtigen Gründe, aus denen der Verwaltungsrat das Bezugsrecht einschränken oder aufheben kann, sowie die Zuweisung nicht ausgeübter oder entzogener Bezugsrechte; 8. die Voraussetzungen für die Ausübung vertraglich erworbener Bezugsrechte; 9. die Ermächtigung des Verwaltungsrats zur Erhöhung des Kapitals mit bedingtem Kapital und die Angaben gemäss Artikel 653 b; 10. die Ermächtigung des Verwaltungsrats zur Schaffung eines Partizipationskapitals.

Nach Ablauf der für die Ermächtigung festgelegten Dauer streicht der Verwaltungsrat die Bestimmungen über das Kapitalband aus den Statuten.

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