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Art. 573 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Dritte Abteilung: Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft; Vierundzwanzigster Titel: Die Kollektivgesellschaft; Dritter Abschnitt: Verhältnis der Gesellschaft zu Dritten; E. Verrechnung
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Art. 573 OR

Gegen eine Forderung der Gesellschaft kann der Schuldner eine Forderung, die ihm gegen einen einzelnen Gesellschafter zusteht, nicht zur Verrechnung bringen.

Ebenso wenig kann ein Gesellschafter gegenüber seinem Gläubiger eine Forderung der Gesellschaft verrechnen.

Ist dagegen ein Gesellschaftsgläubiger gleichzeitig Privatschuldner eines Gesellschafters, so wird die Verrechnung sowohl zugunsten des Gesellschaftsgläubigers als auch des Gesellschafters zugelassen, sobald der Gesellschafter für eine Gesellschaftsschuld persönlich belangt werden kann.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

PN060033 · zh (Art. 573 Abs. 3 OR)
Partnership Bankruptcy Judgment Enforcement Against Former Partner's Personal Liability
Cited in the reasoning to confirm that set-off defenses remain available to the liable partner in enforcement proceedings.