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Art. 539 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Dreiundzwanzigster Titel: Die einfache Gesellschaft; B. Verhältnis der Gesellschafter unter sich; VI. Entzug und Beschränkung der Geschäftsführung
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Art. 539 OR

Die im Gesellschaftsvertrage einem Gesellschafter eingeräumte Befugnis zur Geschäftsführung darf von den übrigen Gesellschaftern ohne wichtige Gründe weder entzogen noch beschränkt werden.

Liegen wichtige Gründe vor, so kann sie von jedem der übrigen Gesellschafter selbst dann entzogen werden, wenn der Gesellschaftsvertrag etwas anderes bestimmt.

Ein wichtiger Grund liegt namentlich vor, wenn der Geschäftsführer sich einer groben Pflichtverletzung schuldig gemacht oder die Fähigkeit zu einer guten Geschäftsführung verloren hat.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C/19895/2018 · ge (art. 539 CO)
Appeal Concerning Provisional Measures to Suspend Settlement Agreement Based on Allegedly Invalid Corporate Representation
Cited in relation to the rules governing the designation and revocation of a common representative for jointly held shares (simple partnership context).