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Art. 529 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Zweiundzwanzigster Titel: Der Leibrentenvertrag und die Verpfründung; B. Verpfründung; VI. Unübertragbarkeit, Geltendmachung bei Konkurs und Pfändung
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Art. 529 OR

Der Anspruch des Pfründers ist nicht übertragbar.

Im Konkurse des Pfrundgebers besteht die Forderung des Pfründers in dem Betrage, womit die Leistung des Pfrundgebers dem Werte nach bei einer soliden Rentenanstalt in Gestalt einer Leibrente erworben werden könnte.

Bei der Betreibung auf Pfändung kann der Pfründer für diese Forderung ohne vorgängige Betreibung an der Pfändung teilnehmen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

ZK2 2023 27 · gr (Art. 184-529 OR)
Employee vs. Employer Summary Dismissal Appeal
Cited in the reasoning regarding the scope of the Code of Obligations.
A/1799/2013 · ge (Art. 529 al. 2 CO)
Creditor Annuity Claim in Bankruptcy Liquidation
Cited in the reasoning regarding the capitalisation rule for maintenance contracts, but not explicitly in the operative part.