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Art. 524 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Zweiundzwanzigster Titel: Der Leibrentenvertrag und die Verpfründung; B. Verpfründung; III. Inhalt
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Art. 524 OR

Der Pfründer tritt in häusliche Gemeinschaft mit dem Pfrundgeber, und dieser ist verpflichtet, ihm zu leisten, was der Pfründer nach dem Wert des Geleisteten und nach den Verhältnissen, in denen er bishin gestanden hat, billigerweise erwarten darf.

Er hat ihm Wohnung und Unterhalt in angemessener Weise zu leisten und schuldet ihm in Krankheitsfällen die nötige Pflege und ärztliche Behandlung.

Pfrundanstalten können diese Leistungen in ihren Hausordnungen unter Genehmigung durch die zuständige Behörde als Vertragsinhalt allgemein verbindlich festsetzen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AbR.1996.97.Nr.46 · ow (Art. 524 Abs. 2 OR)
Property Transfer for Lifelong Care Does Not Bar Nursing Home Benefits
This article states the care provider's obligation to provide necessary care and medical treatment in case of illness.