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Art. 467 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Achtzehnter Titel: Die Anweisung; B. Wirkungen; I. Verhältnis des Anweisenden zum Anweisungsempfänger
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Art. 467 OR

Soll mit der Anweisung eine Schuld des Anweisenden an den Empfänger getilgt werden, so erfolgt die Tilgung erst durch die von dem Angewiesenen geleistete Zahlung.

Doch kann der Empfänger, der die Anweisung angenommen hat, seine Forderung gegen den Anweisenden nur dann wieder geltend machen, wenn er die Zahlung vom Angewiesenen gefordert und nach Ablauf der in der Anweisung bestimmten Zeit nicht erhalten hat.

Der Gläubiger, der eine von seinem Schuldner ihm erteilte Anweisung nicht annehmen will, hat diesen bei Vermeidung von Schadenersatz ohne Verzug hievon zu benachrichtigen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

HG230002 · zh (Art. 467 OR)
Bank's Right to Reverse Erroneous Credit Upheld
Used to analyze the consequences of defects in the instruction itself and the resulting recourse.