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Art. 433 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Fünfzehnter Titel: Die Kommission; A. Einkaufs- und Verkaufskommission; III. Rechte des Kommissionärs; 2. Provision; b. Verwirkung und Umwandlung in Eigengeschäft
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Art. 433 OR

Der Anspruch auf die Provision fällt dahin, wenn sich der Kommissionär einer unredlichen Handlungsweise gegenüber dem Kommittenten schuldig gemacht, insbesondere wenn er einen zu hohen Einkaufs oder einen zu niedrigen Verkaufspreis in Rechnung gebracht hat.

Überdies steht dem Kommittenten in den beiden letzterwähnten Fällen die Befugnis zu, den Kommissionär selbst als Verkäufer oder als Käufer in Anspruch zu nehmen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

SB180191 · zh (Art. 433 OR)
People v. Harrison (Embezzlement)
The court considered the provision regarding the forfeiture of commission claims in cases of breach of delivery obligations when assessing the private prosecutor's claim.