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Art. 418n Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Dreizehnter Titel: Der Auftrag; Vierter Abschnitt: Der Agenturvertrag; D. Pflichten des Auftraggebers; IV. Kosten und Auslagen
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Art. 418n OR

Soweit nicht etwas anderes vereinbart oder üblich ist, hat der Agent keinen Anspruch auf Ersatz für die im regelmässigen Betrieb seines Geschäftes entstandenen Kosten und Auslagen, wohl aber für solche, die er auf besondere Weisung des Auftraggebers oder als dessen Geschäftsführer ohne Auftrag auf sich genommen hat, wie Auslagen für Frachten und Zölle.

Die Ersatzpflicht ist vom Zustandekommen des Rechtsgeschäftes unabhängig.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

HG200096 · zh (Art. 418n Abs. 1 OR)
Loan Broker Entitled to Advances, Not Advertising Costs
Used to determine that an agent is generally not entitled to reimbursement for business operating costs unless otherwise agreed, and that the defendant did not prove such an agreement for her claims.
HG200096 · zh (Art. 418n Abs. 1 OR)
Credit Provider v. Credit Broker: Dispute Over Repayment of Advance Payments Under Agency Agreement
Anwendung der Regelung, dass Agenten grundsätzlich keinen Ersatz für Geschäftskosten erhalten, mangels abweichender Vereinbarung.