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Art. 381 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Zwölfter Titel: Der Verlagsvertrag; B. Wirkungen; I. Übertragung des Urheberrechts und Gewährleistung
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Art. 381 OR

Die Rechte des Urhebers werden insoweit und auf so lange dem Verleger übertragen, als es für die Ausführung des Vertrages erforderlich ist.

Der Verlaggeber hat dem Verleger dafür einzustehen, dass er zur Zeit des Vertragsabschlusses zu der Verlagsgabe berechtigt war, und wenn das Werk schutzfähig ist, dass er das Urheberrecht daran hatte.

Er hat, wenn das Werk vorher ganz oder teilweise einem Dritten in Verlag gegeben oder sonst mit seinem Wissen veröffentlicht war, dem Verleger vor dem Vertragsabschlusse hievon Kenntnis zu geben.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C/24678/2010 · ge (art. 381 al. 1 CO)
Copyright Infringement and Breach of Contract Regarding Address Descriptions
Used in the reasoning (section 4.2) as an example of the purpose theory application, which informs the finding of copyright violation.