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Art. 316 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Neunter Titel: Die Leihe; Zweiter Abschnitt: Das Darlehen; B. Wirkung; III. Zahlungsunfähigkeit des Borgers
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Art. 316 OR

Der Darleiher kann die Aushändigung des Darlehens verweigern, wenn der Borger seit dem Vertragsabschlusse zahlungsunfähig geworden ist.

Diese Befugnis steht dem Darleiher auch dann zu, wenn die Zahlungsunfähigkeit schon vor Abschluss des Vertrages eingetreten, ihm aber erst nachher bekannt geworden ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

100.2010.PHC · vd (art. 316 ss CO)
Plaintiff v. Co-Guarantors for Default on Credit Facility
Cited in reasoning regarding the application of loan contract rules in the absence of specific agreement, but not explicitly used in the dispositive orders (I-V).