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Art. 248 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse; Siebenter Titel: Die Schenkung; E. Verantwortlichkeit des Schenkers
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Art. 248 OR

Der Schenker ist dem Beschenkten für den Schaden, der diesem aus der Schenkung erwächst, nur im Falle der absichtlichen oder der grobfahrlässigen Schädigung verantwortlich.

Er hat ihm für die geschenkte Sache oder die abgetretene Forderung nur die Gewähr zu leisten, die er ihm versprochen hat.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

SBK.2025.154 · ag (Art. 248, Art. 271 Abs. 3, Art. 277 or Art. 289 Abs. 6 StPO)
Recusal Denied: No Objective Bias Found in Evidentiary Rulings or Sentencing Demands
Cited to support the argument that there's no mandatory immediate destruction or return of evidence in this case.