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Art. 179 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen; Fünfter Titel: Die Abtretung von Forderungen und die Schuldübernahme; B. Schuldübernahme; III. Wirkung des Schuldnerwechsels; 2. Einreden
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Art. 179 OR

Die Einreden aus dem Schuldverhältnis stehen dem neuen Schuldner zu wie dem bisherigen.

Die Einreden, die der bisherige Schuldner persönlich gegen den Gläubiger gehabt hat, kann der neue Schuldner diesem, soweit nicht aus dem Vertrag mit ihm etwas anderes hervorgeht, nicht entgegenhalten.

Der Übernehmer kann die Einreden, die ihm gegen den Schuldner aus dem der Schuldübernahme zugrunde liegenden Rechtsverhältnisse zustehen, gegen den Gläubiger nicht geltend machen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

AM.10.13.29.2014 · vd (Art. 179 al. 1 CO)
Insured's Objection to Co-payment Collection After Insurer's Third-Party Payment
Cited in the initial list of provisions, related to exceptions passing from the former debtor to the new debtor (insurer) in debt assumption.
SKG 2007 1 · gr (Art. 179 Abs. 1 OR)
Provisional Enforcement Upheld on Signed Debt Assumption Despite Objections
Referenced when discussing the appellant's ability to raise objections arising from the assumed debt.