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Art. 1165 Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (OR)

OR; Fünfte Abteilung: Die Wertpapiere; Vierunddreissigster Titel: Anleihensobligationen; Zweiter Abschnitt: Gläubigergemeinschaft bei Anleihensobligationen; C. Gläubigerversammlung; II. Einberufung; 1. Im Allgemeinen
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Art. 1165 OR

Die Gläubigerversammlung wird durch den Schuldner einberufen.

Der Schuldner ist verpflichtet, sie binnen 20 Tagen einzuberufen, wenn Anleihensgläubiger, denen zusammen der zwanzigste Teil des im Umlauf befindlichen Kapitals zusteht, oder der Anleihensvertreter die Einberufung schriftlich und unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangen.

Entspricht der Schuldner diesem Begehren nicht, so kann das Gericht die Gesuchsteller ermächtigen, von sich aus eine Gläubigerversammlung einzuberufen. Zwingend zuständig ist das Gericht am gegenwärtigen oder letzten Sitz des Schuldners in der Schweiz.

Hat oder hatte der Schuldner nur eine Niederlassung in der Schweiz, so ist das Gericht am Ort dieser Niederlassung zwingend zuständig.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

PS150018 · zh (Art. 1165 OR)
Bondholder Resolution Upheld in Restructuring Case
This provision relates to the formal requirements for convening bondholder meetings and passing resolutions, which the court examined and found to be met.