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Art. 5 Verordnung des Bundesgerichtes vom 29. März 1939 betreffend die Bereinigung der Eigentumsvorbehaltsregister (Eigentumsvorbehaltsregister)

Eigentumsvorbehaltsregister
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Art. 5 Eigentumsvorbehaltsregister

Nach Ablauf der Frist löschen die Betreibungsämter, für die die Auskündung nach Artikel 3 erlassen worden ist, alle Eigentumsvorbehalte, die vor dem Stichtag eingetragen worden sind und bezüglich deren kein Einspruch geltend gemacht worden ist.

Die Löschung erfolgt nach Massgabe von Artikel 13 der Verordnung des Bundesgerichtes vom 19. Dezember 1910 betreffend die Eintragung der Eigentumsvorbehalte.

In der Rubrik «Grund der Löschung» des Registers ist anzugeben «Bereinigungsverfahren». Als Datum der Löschung gilt der Tag, an dem die Einspruchsfrist abläuft.

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