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211.413.1 EIGVVOIPRRIPP CH

Art. 6 Verordnung vom 19. Dezember 1910 betreffend die Eintragung der Eigentumsvorbehalte (EigVV)

EigVV
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Art. 6 EigVV

Auf eine Nachprüfung der Angaben der Parteien auf ihre Richtigkeit hat sich der Betreibungsbeamte nicht einzulassen.

Die Eintragung von Eigentumsvorbehalten, die sich auf Grundstücke oder auf Vieh beziehen sollten, ist zu verweigern.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

15.2001.245 · ti (art. 6 RIPP)
Appeal Against Registration of Retention of Title Rights on Buses
Cited in the concluding list of articles applied for the decision (office's duty to verify information).