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Art. 23 Bundesgesetz vom 18. Juni 2004 über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (PartG) - Schulden zwischen Partnerinnen oder Partnern

PartG; 3. Kapitel: Wirkungen der eingetragenen Partnerschaft
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Art. 23 PartG · Schulden zwischen Partnerinnen oder Partnern

Bestehen zwischen den Partnerinnen oder Partnern Schulden und bereitet die Rückerstattung der verpflichteten Person ernstliche Schwierigkeiten, so kann sie verlangen, dass ihr Fristen eingeräumt werden, sofern dies der Partnerin oder dem Partner zumutbar ist.

Die Forderung ist sicherzustellen, wenn die Umstände dies erfordern.

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